Verteidigung gegen Abmahnungen

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Abmahnung „Die Atzen mit Nena – Strobo Pop“ von Bindhardt Fiedler Zerbe


Rechteinhaber: Geto Gold Musikverlag GbR, Blücherstr. 22, 10961 Berlin

Kanzlei: FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Steinstr. 25, 20095 Hamburg


Die Geto Gold Musikverlag GbR lässt Internetnutzer wegen des Downloads des Lieds „Die Atzen mit Nena – Strobo Pop“ abmahnen, das in verschiedenen Samplern vertreten ist, z.B. German Top 100 Single Charts.


In der Abmahnung, die von der Kanzlei FAREDS aus Hamburg ausgesprochen wird, heißt es, dass der Tauschvorgang und die diesbezüglichen Daten mittels einer Anti-Piracy-Software beweissicher dokumentiert und an das zuständige Landgericht weitergeleitet worden seien. Das Gericht habe es als glaubhaft angesehen, dass über die in dem Abmahnschreiben angegebene IP-Adresse ein offensichtlicher und besonders schwerer Urheberrechtsverstoß verübt wurde.


Vorgeworfen wird dem Empfänger der Abmahnung eine Verletzung der Urheberrechte der Künstler „Die Atzen“, insbesondere eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne des § 19a UrhG. Die Geto Gold Musik GbR sei für die Künstler „Die Atzen“ tätig und beauftragt, urheberrechtliche Ansprüche gegen Personen geltend zu machen, über deren Internetanschluss illegal das Musikwerk „Die Atzen mit Nena – Strobo Pop“ heruntergeladen und gemäß § 19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht wurde. Weiter wird darüber aufgeklärt, dass den beiden Künstlern der Musikgruppe „Die Atzen“ als Textdichter (Songwriter) und somit Miturheber des Musikstücks ein Verbotsrecht hinsichtlich der illegalen öffentlichen Zugänglichmachung zustehe.


Geltend gemacht werden weiter unter Ziffer 1) Unterlassungsansprüche sowie unter Ziffer 2)  Schadensersatzansprüche. Verlangt wird im Einzelnen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die Entfernung der heruntergeladenen Dateien vom Computer sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 450,00 €.


Wir raten davon ab, diesen Forderungen ungeprüft nachzukommen. Problematisch an der beigefügten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist insbesondere, dass sie ein Schuldeingeständnis enthält und darüber hinaus zu weit geht. Diese Unterlassungserklärung sollten Sie deshalb keinesfalls unterschreiben. Auch sollten Sie ohne anwaltliche Prüfung Ihres Falles keine Zahlung leisten.


Da die Abmahnung den Download einer sog. Containerdatei betrifft, nämlich hier der Top 100 Single Charts, besteht ein erhebliches Risiko von Folgeabmahnungen. Hier bietet es sich an, vorbeugende Unterlassungserklärungen abzugeben, um etwaigen weiteren Abmahnungen zuvorzukommen.


Was bei einer Abmahnung der Kanzlei FAREDS zu tun ist, erfahren Sie hier: Was tun bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in Tauschbörsen im Internet


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