Verteidigung gegen Abmahnungen

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Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen, die Gäste mittels Filesharing begehen



Für ein Hotel gelten die Grundsätze der Provider-Störerhaftung. Der Hotelbetreiber ist zwar grundsätzlich dazu verpflichtet, alles ihm Mögliche zu tun, um Urheberrechtsverletzungen zu unterbinden. Allerdings ist es heute üblich, Gästen die störungsfreie Internetnutzung zu ermöglichen. Deshalb sind hohe Anforderungen an die Zumutbarkeit derartiger Sorgfaltspflichten zu stellen, da andernfalls das Geschäftsmodel „Hotel“ nicht mehr weiter betrieben werden kann.


Einem Hotelbetreiber dürfen deshalb keine Verpflichtungen auferlegt werden, die ihm das unmöglich machen.


AG Hamburg, Urteil vom 10.06.2014, Az. 25b C 431/13



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