Verteidigung gegen Abmahnungen

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Abmahnung „David Guetta – Turn Me On“ wegen Download von Kornmeier & Partner


Rechteinhaber: EMI Music Germany GmbH & Co. KG, Vogelsanger Str. 321, 50827 Köln

Kanzlei: Kornmeier & Partner, Hansaallee 23, 60322 Frankfurt a.M.


Die EMI Music Germany GmbH & Co. KG lässt Internetnutzer wegen des Downloads des Lieds „David Guetta – Turn Me On“ abmahnen, das derzeit in den Top100 Charts zu finden ist.


Vorgeworfen wird dem Empfänger der Abmahnung eine Verletzung der Urheberrechte von EMI, die die ausschließlichen Rechte an dem Album „Nothing But The Beat“ sowie der darauf enthaltenen Tonaufnahmen des Künstler David Guetta innehabe, indem der Empfänger das Lied öffentlich zugänglich gemacht habe im Sinne des § 19a UrhG.


Geltend gemacht werden unter Ziffer 3. ein Unterlassungsanspruch gemäß § 97 Abs. 1 UrhG, unter Ziffer 4. ein Auskunftsanspruch gemäß § 101 UrhG, unter Ziffer 5. ein Schadensersatzanspruch gemäß § 97 Abs. 2 UrhG und schließlich unter Ziffer 6  ein Kostenerstattungsanspruch gemäß § 97a UrhG. Verlangt wird im Einzelnen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 450,00 €.


Wir raten davon ab, diesen Forderungen ungeprüft nachzukommen. Problematisch an der beigefügten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist insbesondere, dass sie ein Schuldeingeständnis enthält und darüber hinaus zu weit geht. Diese Unterlassungserklärung sollten Sie deshalb keinesfalls unterschreiben. Auch sollten Sie ohne anwaltliche Prüfung Ihres Falles keine Zahlung leisten.


Da die Abmahnung den Download einer sog. Containerdatei betrifft, besteht ein erhebliches Risiko von Folgeabmahnungen. Hier bietet es sich an, vorbeugende Unterlassungserklärungen abzugeben, um etwaigen weiteren Abmahnungen zuvorzukommen.


Die Verteidigung gegen derartige Abmahnungen übernehmen wir zu fairen Pauschalpreisen. Was bei einer Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner zu tun ist, erfahren Sie hier: Was tun bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in Tauschbörsen im Internet


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