Abmahnung wegen unlauteren Wettbewerbs (UWG)

Viele Abmahnungen beinhalten den Vorwurf, dass der Adressat sich unlauter im Wettbewerb, also wettbewerbswidrig verhalte und dadurch gegen eine Vorschrift des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) verstoße.

Verlangt wird dann in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Betrages, der in der Regel im hohen dreistelligen oder im vierstelligen Bereich lieg, um die vermeintlich bestehende Wiederholungsgefahr zu beseitigen, die aus der behaupteten unlauteren Werbung resultieren sollt. Häufig ist es nicht ratsam, die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben oder den geforderten Betrag zu bezahlen. Es ist aber in jedem Fall wichtig, schnell zu reagieren. Ihnen droht sonst eine Klage oder eine einstweilige Verfügung.

Wettbewerb setzt zunächst eine geschäftliche Handlung voraus. Das ist

  •  jedes Verhalten einer Person zugunsten des eigenen oder eines fremden Unternehmens

  •  vor, bei oder nach einem Geschäftsabschluss,

  •  das mit der Förderung des Absatzes oder des Bezugs von Waren oder Dienstleistungen oder mit dem Abschluss oder der Durchführung eines Vertrags über Waren oder Dienstleistungen unmittelbar und objektiv zusammenhängt.

Eine geschäftliche Handlung kann unter bestimmten Umständen unlauter sein:

Ihnen wird vorgeworfen, unlauter geworben zu haben. Daraus resultiert eine Wiederholungsgefahr, die außergerichtlich nur durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung beseitigt werden kann, aber gegenüber einer sonst möglichen Verurteilung zum Unterlassen auch Nachteile mit sich bringen kann. Es ist deshalb in jedem Einzelfall gut abzuwägen, ob die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sinnvoll ist.

Davon raten wir dringend ab. Sie laufen sonst Gefahr, ein Schuldeingeständnis abzugeben und sich darüber hinaus viel weiter zu verpflichten als erforderlich. Bitte beachten Sie, dass durch eine (wirksame) Unterlassungserklärung ein bindender Unterlassungsvertrag zustande kommen kann. Jeder Verstoß kann Sie mehrere Tausend Euro kosten. Eine Unterlassungserklärung sollte deshalb sehr sorgfältig formuliert werden.

Die abmahnende Kanzlei kann dann beim zuständigen Gericht den Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen des behaupteten unlauteren Verhaltens beantragen; das ist das Gegenstück zur Klage im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, also einem beschleunigten Verfahren, das der vorläufigen Sicherung von Ansprüchen dient. Das Besondere an diesem Verfahren ist, dass der Antragsgegner (also Sie) in der Regel nicht vom Gericht angehört wird, so dass eine einstweilige Verfügung gegen Sie ergehen kann, deren Kosten (Anwaltsgebühren und Gerichtskosten) Sie zunächst einmal zu tragen haben.

Es lohnt sich fast immer, sich gegen eine Abmahnung wegen unlauteren Wettbewerbs zu wehren, und zwar selbst dann, wenn die darin enthaltene Behauptung zutrifft. Häufig sind die gestellten Forderungen nämlich maßlos überzogen. In manchen Fällen lässt sich eine Zahlung an die Gegenseite vollständig vermeiden. Das setzt voraus, dass Sie auf eigene Faust nichts unternehmen, das heißt nichts bezahlen und nichts unterschreiben.

Der sicherste Weg ist, sich anwaltlich beraten und vertreten zu lassen. Mit spezialisiertem Anwalt stehen die Chancen deutlich besser. Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt und Rechtsanwalt Florian Marlow sind zugleich Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und können Sie deshalb optimal beraten. Vielleicht ist Ihr Gegner uns auch schon bekannt.

Sofern Sie nicht rechtzeitig auf eine Abmahnung wegen unlauteren Wettbewerbs reagiert haben und Ihnen liegt bereits eine einstweilige Verfügung oder eine Klage vor, ist es noch nicht zu spät. Auch dann vertreten wir Sie gerne und verteidigen Ihre Rechte. Hier finden Sie weitere Einzelheiten zu unserer Verteidigungsstrategie: Abmahnung erhalten – was tun?

Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt, LL.M.

Fachwanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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